Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.

Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, S.159), zuletzt geändert am 26. Juni 2009 (Sächs.GVBl. S.323) hat der Stadtrat der Stadt Auerbach/Vogtl. in seiner Sitzung am 19.12.2011 die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. wie folgt beschlossen:

§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Aufgaben

(1) Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Auerbach/Vogtl.. Sie ist kommunale Dienstleisterin, die in besonderer Weise das Grundrecht auf freien Zugang zu Informationen für alle Einwohner gewährleistet. Zur Erfüllung dieser Aufgabe stellt sie ein breites Spektrum aktueller Medien bereit, schafft einen offenen Zugang zu Informationen, berät ihre Benutzer professionell in hoher Qualität und sichert die Basis für lebenslange individuelle Bildung. Sie ist Kooperationspartnerin der Bildungseinrichtungen, fördert das Lesen und den kompetenten Umgang mit allen Medien. Als Kommunikationszentrum und Veranstaltungsort dient sie der Begegnung, dem selbst gesteuerten Lernen und der Freizeitgestaltung der Einwohner.

(2) Die Stadt Auerbach/Vogtl. übt als Bibliotheksträger das Hausrecht aus. Sie wird durch die Bibliotheksleitung vertreten.

(3) Die für die Bibliothek geltende Hausordnung und die Benutzerordnung für die Internetnutzung ist Bestandteil dieser Benutzungs- und Gebührensatzung und ist in jeder Etage der Ausleihräume gut sichtbar ausgehängt.

(4) Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. erwirbt und erschließt aktuelle Medien und gewährt´ Zugang zum Internet. Sie ist in ihrem Bestandsangebot den aktuellen Lese- und Informationsbedürfnissen verpflichtet, berücksichtigt aber auch den Kernbestand allgemeiner literarischer, kultureller, gesellschaftlicher, naturwissenschaftlicher und technischer Bildung. Sie stellt die Medien und Informationen in ihrer Einrichtung zur öffentlichen Nutzung bereit und berät ihre Benutzer bei   Auswahl und Recherche.

(5) Den überwiegenden Teil ihrer Bestände verleiht sie außer Haus. Medien mit besonders hohem Informationswert und schützenswerte historische Bestände sind der Präsenznutzung vorbehalten.

(6) Sie ermöglicht ihren Benutzern  bei Einhaltung der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen des Urheberschutzes die Herstellung von Kopien aus den eigenen Beständen, sofern sie nicht besonderem Schutz unterliegen.

(7) Über den Leihverkehr zwischen den Bibliotheken besorgt sie Medien, die sich nicht im Bestand der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. befinden.

(8) Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. hat festgelegte Öffnungszeiten. Sie werden durch Aushang bekanntgegeben.

§ 2 Nutzungsberechtigung und Anmeldung

(1) Alle Einwohner sind im Rahmen dieser Satzung berechtigt, die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. auf öffentlich-rechtlicher Grundlage zu nutzen.

(2) Der Einwohner meldet sich persönlich unter Vorlage seines Personalausweises oder eines anderen gültigen Dokumentes, das ihn mit Namen, Lichtbild, Geburtsdatum und Anschrift ausweist, in der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. an. Auf dem Anmeldeformular teilt er die erforderlichen Angaben zu seiner Person mit und erklärt durch ihre/seine Unterschrift die Anerkennung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.. Gleichzeitig erteilt er mit seiner Unterschrift die Einwilligung zur elektronischen Speicherung der persönlichen Angaben. Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. nutzt die personengebundenen Daten zum Zwecke der Ausleihverbuchung unter Beachtung des Gesetzes zum  Schutze der informellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Datenschutzgesetz – SächsDSG) vom 25. August 2003 (SächsGVBl. S. 330) in der jeweils geltenden Fassung.

(3) Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr benötigen die Unterschrift ihrer gesetzlichen Vertreterin/ihres gesetzlichen Vertreters, die/der sich damit gleichzeitig zur Haftung für den Schadensfall und zur Begleichung     anfallender Gebühren verpflichtet. Mit seiner Unterschrift stimmt der gesetzliche Vertreter dem Nutzungsverhältnis zu. Gleichzeitig erteilt er sein Einverständnis dafür, dass sein Kind die Internetzugänge nutzen darf. Bei der Anmeldung ist die Anwesenheit des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Der Personalausweis ist vorzulegen.

(4) Dienststellen, juristische Personen, Institute und Firmen melden sich durch schriftlichen Antrag ihrer/s Vertretungsberechtigten an und hinterlegen bis zu drei Unterschriften von Bevollmächtigten, die die Bibliotheksnutzung für die/den Antragstellerin/Antragsteller wahrnehmen.

(5) Der Benutzer erhält einen auf seinen Namen lautenden Ausweis, der in der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. im      Zeitraum von 12 Monaten gültig ist.

Der Benutzerausweis ist nicht übertragbar, er bleibt Eigentum der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.. Sein Verlust ist der Bibliothek unverzüglich zu melden. Die Neuausstellung des Benutzerausweises ist gebührenpflichtig.

(6) Die Gültigkeit des Benutzerausweises kann nach Ablauf auf Antrag um ein weiteres Jahr verlängert werden. Bei    Namens- und Adressenänderungen ist die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. unverzüglich zu benachrichtigen. Für Kosten, die der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. aus der Nichtbeachtung dieser Vorschrift entstehen, haftet der Benutzer.

(7) Im Falle des Ausschlusses von der Nutzung gemäß § 5 Abs. 3 dieser Satzung wird der Benutzerausweis gesperrt. Eine Rückzahlung der von dem Benutzer bereits entrichteten Nutzungsgebühr ist ausgeschlossen.

§ 3 Nutzung und Ausleihe außer Haus

(1) Die Ausleihe außer Haus ist nur unter Verwendung des persönlichen Benutzerausweises möglich. Alle entliehenen Medien gelten als für den Inhaber des Benutzerausweises entliehen. Er haftet für die Rückgabe.

(2) Im Web-Katalog kann jeder Benutzer unter der Rubrik „Konto“ alle gespeicherten persönlichen Daten, entliehene Medien, Leihfristen usw. einsehen. Zur Sicherheit ist der Zugriff nur über die Benutzernummer und eine persönliche    Identifikationsnummer möglich. Jeder Benutzer haftet im Falle einer von ihm verursachten missbräuchlichen Verwendung der PIN.

(3) Es ist nicht gestattet, von der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. entliehene Medien Dritten zu überlassen.

(4) Präsenzbestände werden nicht außer Haus gegeben. Zu ihrer Nutzung stehen Arbeitsplätze und Kopiergeräte bereit.

(5) Das Bibliothekspersonal ist berechtigt, Benutzer dahingehend zu kontrollieren, ob sie Gegenstände bzw. Medien der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. unberechtigt mit sich führen. Taschen sind in die dafür vorgesehenen Schränke einzuschließen.

(6) Tiere dürfen nicht in die Bibliothek mitgebracht werden.

(7) Die Benutzer müssen in den Bibliotheksräumen aufeinander Rücksicht nehmen und alles unterlassen, was den ordnungsgemäßen Ablauf des Bibliotheksbetriebes stört. Den Anweisungen des Personals haben sie Folge zu leisten.

(8) Der Benutzer ist verpflichtet, alle Medien vor Verlassen der Bibliotheksräume unaufgefordert zu verbuchen bzw.verbuchen zu lassen, den Zustand und die Vollständigkeit der ihm übergebenen Medien zu prüfen und etwa vorhandene Schäden bzw. fehlende Medienteile sofort anzuzeigen. Erfolgt keine Anzeige, gelten die Medien als im einwandfreien Zustand ausgehändigt. Der Benutzer ist von diesem Zeitpunkt an bis zur Rückgabe für die entliehenen Medien verantwortlich.

(9) Bei jeder Ausleihe erhält der Benutzer einen Beleg, der die entliehenen Medien und das jeweilige Rückgabedatum auflistet. Der Benutzer ist verpflichtet, den Ausleihbeleg sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu prüfen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.

(10) Ausgeliehene Medien können durch andere Benutzer vorgemerkt werden. Die Vormerkung ist gebührenpflichtig.

(11) Der Benutzer ist verpflichtet, vor Rückgabe der Medien auf deren Vollständigkeit zu achten. Bei unvollständig     abgegebenen Medien wird der Benutzer bis zur vollständigen Rückgabe mit der Ausleihe des betreffenden Mediums   belastet.

(12) Medien, die nicht im Bestand der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. vorhanden sind und für Studienzwecke benötigt werden, können auf der Grundlage der „Leihverkehrsordnung der deutschen Bibliotheken“ auf Antrag des Benutzers  beschafft werden. Für deren Nutzung gelten zusätzliche Bestimmungen der entsendenden Bibliothek. Die Bestellung ist kostenpflichtig.

§ 4 Leihfristen und Fristverlängerungen

(1) Die Leihfrist beträgt für Bücher, CDs, Spiele, Zeitschriften und CD-ROMs vier Wochen, für Konsolenspiele zwei Wochen und DVDs eine Woche.

Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. ist nicht verpflichtet, auf den Ablauf der Leihfrist hinzuweisen. Bei Überschreiten der Leihfrist wird eine Gebühr erhoben.

(2) Vor Ende des Ablaufs der Leihfrist kann diese persönlich oder auf telefonischen Antrag je nach Medienart maximal zweimal verlängert. Bei Fristverlängerung muss der Benutzerausweis vorgelegt bzw. bei telefonischer Verlängerung dessen Nummer genannt werden. Für bestimmte Medienarten kann die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. die Fristverlängerung ausschließen oder beschränken. Die Verlängerung der Leihfrist erfolgt nur dann, wenn die Medien nicht von einem anderen Benutzer vorgemerkt wurden und der Benutzerausweis noch Gültigkeit besitzt. Auf Verlangen sind die entliehenen Medien vorzulegen.

(3) Bei jedem Antrag auf Leihfristverlängerung wird das neue Abgabedatum mitgeteilt.

Der Benutzer ist verpflichtet, die Veränderung der Leihfrist in der Kontoanzeige selbst zu kontrollieren. Bei schriftlichen Anträgen wird die Leihfristverlängerung nur unter Vorbehalt gewährt. Der Benutzer  trägt das Risiko der Nichtgewährung. Schriftliche Anträge auf Leihfristverlängerungen werden von der Stadtbibliothek nicht beantwortet.

§ 5 Nutzungsbeschränkungen

(1) Die Bibliotheksleitung entscheidet über Nutzungsbeschränkungen für bestimmte Bestände.

(2) Die Bibliotheksleitung ist berechtigt, die Anzahl der an jeweils einen Benutzer zu entleihenden Medien zu beschränken. In begründeten Fällen kann die Bibliotheksleitung die Leihfrist verkürzen.

(3) Benutzer, die gegen diese Satzung verstoßen, können zeitweilig oder auf Dauer von der Nutzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. ausgeschlossen werden.

(4) Bis zur Tilgung aller Schulden gegenüber der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. kann der Benutzer von der Medienausleihe ausgeschlossen oder auf Präsenznutzung beschränkt werden.

§ 6 Behandlung der Medien, Geräte und Einrichtungen

(1) Der Benutzer ist verpflichtet, Medien, Geräte und Einrichtung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. sorgfältig zu    behandeln und vor Veränderung, Beschmutzung und Beschädigung zu schützen. Jedes Schadensereignis ist der  Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. sofort zu melden.

(2) Bei der Anfertigung von Kopien aller Art hat der Benutzer auf die Einhaltung des jeweils geltenden Urheberrechts zu achten.

(3) Änderungen an den Arbeitsplatz- und Netzkonfigurationen der Bildschirmarbeitsplätze sind untersagt. Technische Störungen müssen unverzüglich dem Personal gemeldet werden.

(4) Entliehene Daten-, Ton- und Bildträger dürfen nur auf handelsüblichen Geräten und unter den von den Herstellerfirmen vorgeschriebenen technischen Voraussetzungen zum privaten Gebrauch verwendet werden. Öffentliche Aufführungen entliehener audiovisueller Medien und das Herstellen vollständiger Kopien sind untersagt.

(5) Bei Nutzung des Internets sind die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts, Strafrechts und des Jugendschutzes zu beachten. Gesetzwidrige Informationen dürfen weder genutzt noch verbreitet werden.

§ 7 Haftung

(1) Der Benutzer haftet für von ihm schuldhaft verursachte Schäden, die in den Bibliotheksräumen der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. entstehen.

Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. übernimmt keine Aufsichtspflicht für Minderjährige im Sinne von BGB § 832 Abs. 2. Sie haftet nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

(2) Der Benutzer ist verpflichtet, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter an den PCs, den entliehenen oder zur Einsichtnahme übergebenen bzw. bereitgestellten Medien zu wahren. Er stellt die Stadt Auerbach/Vogtl. diesbezüglich von jeglicher Haftung frei.

(3) Die Stadt Auerbach/Vogtl. haftet nicht für Schäden,

- die einem Benutzer auf Grund von fehlerhaften Inhalten der von ihm genutzten Medien, einschließlich der Datenträger und Internetarbeitsplätze, entstehen;

- die durch entliehene Medien an Geräten, Dateien und Datenträgern der Benutzer auftreten;

- die durch unrichtige, unvollständige, unterbliebene oder zeitlich verzögerte Bibliotheksleistungen eintreten können;

- die durch Verletzungen von Vertragsverpflichtungen zwischen Internetnutzern und Internetdienstleistern verursacht  werden.

(4) Der Verlust des Benutzerausweises ist unverzüglich anzuzeigen. Für Schäden, die durch Missbrauch des Benutzerausweises entstehen, haftet der rechtmäßige Ausweisinhaber, wenn er den Verlust nicht unverzüglich angezeigt hat.

(5) Die Stadtbibliothek  Auerbach/Vogtl. ist für die Qualität, die Funktionsfähigkeit und Virenfreiheit von abgerufenen Dateien aus dem Internet nicht verantwortlich. Für die Funktionsfähigkeit der Leitungen und Computer gibt es keine   Gewähr.

(6) Für während der Ausleihe verlorene, beschmutzte oder beschädigte Medien haftet der Benutzer bzw. sein gesetzlicher Vertreter. Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. entscheidet, ob durch den Benutzer selbst ein Ersatzexemplar, ein anderes, gleichwertiges Werk zu beschaffen oder ob der Wiederbeschaffungswert zu zahlen ist.

(7) Der Benutzer haftet für Vorsatz und Fahrlässigkeit, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt.

(8) Für den Verlust oder die Beschädigung privater Gegenstände in den Räumen der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. wird keine Haftung übernommen.

(9) Die Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl. stellt für die Aufbewahrung von Taschen Schließfächer zur Verfügung. Die Stadt Auerbach/Vogtl. haftet nicht für eingebrachte Gegenstände, einschließlich Geld, Geld ähnlichen Werten, Personaldokumenten, Wohnungs- und Autoschlüssel etc.

§ 8 Gebühren

Gebühren werden nach der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Auerbach/Vogtland für die Nutzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.  erhoben.

§ 9 In-Kraft-Treten

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Gleichzeitig tritt die "Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.“ vom 05. März 2001,  einschließlich ihrer Änderungen vom 27.05.2002 und vom 05.Mai 2003 außer Kraft.

Auerbach, den 19. Dezember 2011

Deckert

Oberbürgermeister

Gebührenverzeichnis der Stadtbibliothek Auerbach/Vogtl.